Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung der Plattform Klausurmeister (erreichbar unter klausurmeister.de), betrieben von:

Die AGB gelten gegenüber allen Personen, die ein Konto auf Klausurmeister anlegen oder die Plattform nutzen (im Folgenden: „Nutzer").

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).

Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

Klausurmeister ist eine KI-gestützte Lernplattform, die es Nutzern ermöglicht, eigene Lernmaterialien (Vorlesungsskripte, Folien, Mitschriften) hochzuladen und daraus automatisch aktives Lernmaterial zu generieren. Dies umfasst insbesondere:

• Karteikarten mit Spaced-Repetition-Algorithmus (SM-2)
• Quiz-Fragen (Multiple Choice, Wahr/Falsch, offene Fragen)
• KI-generierte Erklärungen und Zusammenfassungen
• Probeklausuren mit KI-Bewertung
• Strukturierte Lernpfade
• Lerngruppen für gemeinsames Lernen

Die Plattform wird als Software-as-a-Service (SaaS) angeboten. Es besteht kein Anspruch auf eine bestimmte, ununterbrochene Verfügbarkeit; der Anbieter bemüht sich jedoch um einen stabilen Betrieb (siehe § 12).

Der Anbieter behält sich vor, den Funktionsumfang weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies für den Nutzer unter Berücksichtigung seiner Interessen zumutbar ist. Bei kostenpflichtigen Leistungen bleiben die Rechte des Nutzers aus § 4 und § 5 unberührt.

Die Nutzung setzt eine Registrierung mit einer gültigen E-Mail-Adresse und einem Passwort (mindestens 8 Zeichen) voraus.

Der Nutzer muss bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben machen und diese aktuell halten.

Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Der Nutzer haftet für alle Aktivitäten, die unter seinem Konto stattfinden, es sei denn, er hat einen unbefugten Zugriff nicht zu vertreten und diesen unverzüglich gemeldet.

Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig. Die Weitergabe des Kontos an Dritte ist nicht gestattet.

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Hierüber belehrt der Anbieter wie folgt:

Der Nutzer räumt dem Anbieter mit dem Upload von Materialien ein einfaches (nicht-exklusives), räumlich und zeitlich auf die Vertragsdauer beschränktes Recht ein, die Inhalte ausschließlich zum Zweck der Erbringung der Plattformleistungen zu verarbeiten (insbesondere Textextraktion, Zerlegung in Abschnitte, Berechnung von Vektor-Embeddings und KI-Generierung).

Der Nutzer sichert zu, dass er die für den Upload und die Verarbeitung erforderlichen Rechte an den hochgeladenen Materialien besitzt oder hierzu berechtigt ist. Lädt der Nutzer Materialien in eine Lerngruppe hoch oder teilt er sie dort, sichert er zudem zu, dass er berechtigt ist, diese Materialien den anderen Mitgliedern der Lerngruppe zugänglich zu machen.

Das Hochladen und Teilen urheberrechtlich geschützter Materialien (z.B. fremder Skripte, Lehrbücher oder Folien) ohne entsprechende Berechtigung ist unzulässig und liegt in der alleinigen Verantwortung des Nutzers.

Der Nutzer stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund einer Verletzung dieser Zusicherungen gegen den Anbieter geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung. Dies gilt nicht, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.

Der Anbieter nutzt die hochgeladenen Inhalte ausschließlich zur Erbringung der Plattformleistungen. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur im Rahmen der in der Datenschutzerklärung beschriebenen Auftragsverarbeitung (insbesondere OpenAI zur KI-Verarbeitung).

Originaldateien (PDFs, PPTX) werden nach der Verarbeitung nicht dauerhaft gespeichert. Gespeichert werden lediglich der extrahierte Text sowie die daraus berechneten Vektordaten.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nur für rechtmäßige Zwecke und im Einklang mit diesen AGB zu nutzen.

Insbesondere ist es untersagt:

• die Plattform oder ihre KI-Funktionen missbräuchlich zu nutzen, um Limits zu umgehen oder unverhältnismäßig Ressourcen zu beanspruchen,
• Inhalte hochzuladen oder zu verbreiten, die gegen geltendes Recht verstoßen,
• die Sicherheitsinfrastruktur der Plattform zu umgehen, zu stören oder anzugreifen,
• automatisierte Zugriffe (Scraping, Bots) ohne ausdrückliche Genehmigung durchzuführen,
• mehrere Konten zur Umgehung der Free-Tarif-Limits anzulegen,
• Zugangsdaten Dritter zu verwenden oder eigene Zugangsdaten weiterzugeben.

Bei einem Verstoß ist der Anbieter berechtigt, je nach Schwere des Verstoßes Inhalte zu entfernen, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen (§ 11.4).

Nutzer können Lerngruppen erstellen und andere Personen über einen Einladungslink einladen. Der Ersteller ist für die von ihm erstellte Gruppe verantwortlich und kann Mitglieder entfernen, Einstellungen ändern sowie die Gruppe löschen.

Teilen von Inhalten: Erstellt ein Nutzer eine Lerngruppe oder fügt er einem geteilten Lernraum Inhalte hinzu, werden die Inhalte dieses Lernraums für alle Mitglieder der Lerngruppe sichtbar und nutzbar. Dem Nutzer ist bewusst, dass er mit dem Hinzufügen von Quellen den darin enthaltenen Inhalt den übrigen Gruppenmitgliedern zugänglich macht.

Berechtigung und Verantwortung: Wer Materialien in eine Lerngruppe einbringt, sichert zu, dass er über die hierfür erforderlichen Rechte verfügt (vgl. § 7.2). Die Freistellungsregelung in § 7.4 gilt entsprechend.

Mitglieder dürfen die in einer Lerngruppe geteilten Inhalte nur im Rahmen der eigenen Nutzung innerhalb der Gruppe verwenden und nicht unbefugt außerhalb der Gruppe verbreiten.

Einladungslinks bleiben auch nach einmaliger Nutzung aktiv. Der Ersteller ist dafür verantwortlich, Einladungslinks nicht ungewollt öffentlich zu teilen.

Der individuelle Lernfortschritt jedes Mitglieds ist privat und nur für das jeweilige Mitglied einsehbar.

Interessenten können sich über das Partnerformular bewerben. Die Freischaltung erfolgt nach manueller Prüfung durch den Anbieter; ein Anspruch auf Aufnahme besteht nicht.

Partner erhalten einen eindeutigen Referral-Code und Referral-Link. Provisionen werden bei nachgewiesenen Conversions nach den im Partner-Dashboard ausgewiesenen Bedingungen berechnet.

Provisionen unterliegen einer Wartezeit von 30 Tagen, um Rückbuchungen abzufangen (Status: ausstehend → verfügbar → ausgezahlt). Auszahlungen erfolgen auf Antrag des Partners per IBAN und werden manuell durch den Anbieter bearbeitet.

Jede irreführende, täuschende, spam-artige oder rechtswidrige Bewerbung der Plattform ist untersagt und kann zum Ausschluss aus dem Partnerprogramm sowie zum Verfall noch nicht ausgezahlter Provisionen führen.

Der Anbieter behält sich vor, das Partnerprogramm mit angemessener Ankündigung zu ändern oder einzustellen. Bereits entstandene, nicht zu beanstandende Provisionsansprüche bleiben hiervon unberührt.

Das Abonnement (Meistermodus) kann jederzeit über den Kündigungsbutton in den Kontoeinstellungen („Verträge hier kündigen") oder über das Stripe Customer Portal gekündigt werden. Der Meistermodus bleibt bis zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums aktiv; eine anteilige Rückerstattung für den laufenden Zeitraum erfolgt nicht, soweit nicht gesetzlich vorgeschrieben.

Kontolöschung: Der Nutzer kann sein Konto selbständig über die Einstellungen löschen. Voraussetzung ist, dass kein aktives, ungekündigtes Abonnement besteht. Der Nutzer muss das Abonnement zunächst im Stripe Customer Portal kündigen. Sobald das Abo auf „läuft zum Ende des Abrechnungszeitraums aus" steht, kann das Konto gelöscht werden – auch wenn der Meistermodus noch bis zum Ablauf aktiv ist.

Bei der Kontolöschung werden personenbezogene Daten (E-Mail-Adresse, Passwort, Nutzername) unwiederbringlich anonymisiert bzw. entfernt, aktive Sitzungen beendet und Abo-Daten zurückgesetzt. Inhalte wie Lernräume, Karteikarten und Lernfortschritt verbleiben aus Gründen der referentiellen Integrität in anonymisierter Form in der Datenbank. Die Rechte aus der DSGVO (insbesondere Art. 17 DSGVO) bleiben unberührt.

Der Anbieter ist berechtigt, das Nutzungsverhältnis aus wichtigem Grund zu kündigen, insbesondere bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen gegen diese AGB.

Der Anbieter strebt eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform an, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse höherer Gewalt können zu vorübergehenden Einschränkungen oder Ausfällen führen.

Die KI-generierten Inhalte (Karteikarten, Erklärungen, Quizze, Probeklausuren und deren Bewertung) werden automatisiert erstellt. Sie können Fehler, Ungenauigkeiten oder Lücken enthalten. Der Anbieter übernimmt daher keine Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit oder Prüfungsrelevanz der generierten Inhalte. Klausurmeister ist ein unterstützendes Lernhilfsmittel und ersetzt weder das eigenständige Studium der Originalquellen noch eine professionelle Prüfungsvorbereitung.

Klausurmeister unterstützt den Nutzer bei der Klausur- und Prüfungsvorbereitung, kann naturgemäß jedoch keinen bestimmten Lernerfolg, kein Bestehen einer Prüfung und keine bestimmte Note garantieren oder zusichern. Der Prüfungserfolg hängt von zahlreichen Faktoren ab, die außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegen – insbesondere vom eigenen Lernaufwand des Nutzers, den konkreten Prüfungsanforderungen sowie der Bewertung durch die jeweilige Prüfungsinstanz.

Bei kostenpflichtigen Leistungen gelten die gesetzlichen Vorschriften über Verbraucherverträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB). Die gesetzlichen Mängelrechte des Verbrauchers werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.

Bei der leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen.

Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie aus einer übernommenen Garantie bleibt unberührt.

Eine über das Vorstehende hinausgehende Haftung für den Verlust von Daten oder Lernfortschritten besteht nicht, soweit der Schaden auf leichter Fahrlässigkeit beruht und durch eine zumutbare, regelmäßige Sicherung hätte vermieden werden können.

Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

Der Umgang mit personenbezogenen Daten richtet sich nach der separaten Datenschutzerklärung, die unter klausurmeister.de/datenschutz abrufbar ist. Dort wird insbesondere über die eingebundenen Dienste (u.a. OpenAI, Stripe) und die jeweiligen Rechtsgrundlagen informiert.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, soweit dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen oder zur Erweiterung des Leistungsangebots erforderlich ist und der Nutzer hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird.

Über Änderungen wird der Anbieter den Nutzer mindestens sechs Wochen vor ihrem Inkrafttreten in Textform informieren. Widerspricht der Nutzer den geänderten AGB nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen. Auf das Widerspruchsrecht und die Bedeutung des Schweigens wird der Anbieter in der Änderungsmitteilung gesondert hinweisen.

Widerspricht der Nutzer fristgerecht, besteht das Nutzungsverhältnis zu den bisherigen Bedingungen fort. Beide Parteien sind in diesem Fall berechtigt, das Nutzungsverhältnis zum Wirksamwerden der Änderung zu kündigen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Nutzer Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat, bleiben die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften dieses Staates unberührt.

Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Anbieters.

Verbraucherstreitbeilegung: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Unsere E-Mail-Adresse lautet: [email protected]. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.